Flüchtlingskrise - Wie wird Deutschland handeln?

Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts in der Klassenstufe 12.2 besuchten wir am 19.01.2016 den Vortrag der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration.

 Die Staatministerin Aydan Özoguz referierte anderthalb Stunden zum Thema: „Die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union und Deutschlands - Anmerkungen zum Status Quo und zu notwendigen Änderungen.“
Mit dem Zug fuhren wir nach Erfurt und orientierten uns Richtung Fischmarkt. Dort angelangt traten wir in das prächtige Rathaus Erfurts ein, in dessen Festsaal um 18:00 Uhr der Vortrag beginnen sollte. Aufgrund der schlechten Wettersituation verzögerte sich die Ankunft der Staatministerin, welche extra von Frankfurt kam, um ein paar Minuten. Doch dann ging es auch direkt los. Nachdem sie sich herzlich für das zahlreiche Kommen bedankt hatte, eröffnete sie ihr Referat mit einem Zitat von Hannah Arendt, einer jüdisch deutsch-amerikanischen politischen Theoretikerin und Publizistin:
„Bei Flüchtlingen und Staatenlosen geht es im Kern darum das Recht zu haben, Rechte zu haben.“
Im Jahr 2015 flohen ca. 60 Millionen Menschen aus ihren Heimatsorten, 20 Millionen von ihnen außerhalb der Grenzen ihres eigenen Landes. 1 Million von ihnen kam in Deutschland an. Deutschlands Bevölkerung reagiert darauf eher zwiegespalten, die Meinung entwickelte sich zu zwei Lagern. Auf der einen Seite wird vom Untergang des Abendlandes gesprochen, während andere in den vielen Flüchtlingen eher eine wirtschaftliche Unterstützung sehen.
Die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration kann sich weder zu 100% auf die eine Seite, noch auf die andere stellen.
Eine Sache steht allerdings außer Frage, es sind massiv viele Menschen, die im vergangenen Jahr in Deutschland Hilfe suchten. Aydan Özoguz erzählt davon, dass es Wochenenden gab, an denen sie und ihre Mitarbeiter 28.000 Asylanträge bearbeiten mussten, so viele waren es im Jahr 2008 insgesamt.
Aber ist Deutschland ein Multi-Kulti Staat?
So gesehen hat jede 5. Person in Deutschland einen Migrationshintergrund. Das bedeutet, die Person selbst, ein Elternteil oder sogar ein Großelternteil ist in Deutschland eingewandert. Allerdings beginnt diese Rechnung erst ab dem Jahre 1949, also die Einwanderungen davor werden heute nicht in den Migrationshintergrund einbezogen. Würde man nur 5 Jahre früher mit dieser Rechnung beginnen, hätte die Hälfte der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Denn in der Geschichte brauchte Deutschland die Menschen aus anderen Ländern und lud sie aus den verschiedensten Interessen ein.
Trotzdem benötigen wir eine Struktur und Ordnung. 2015 gab es 1.091.894 Registrierungen in Deutschland, ca. die Hälfte der Menschen stellte Asylanträge. Bis jetzt konnten knapp 300.000 der 476.000 Anträge bearbeitet werden. 48,5% dieser Personen wurden als Flüchtlinge anerkannt. Wirtschaftsflüchtlinge bekommen, entgegen vieler Behauptungen der deutschen Bevölkerung, kein Asyl in Deutschland. Ziel ist es nun, nur noch 3 Monate für die Bearbeitung der Asylanträge zu benötigen und die Menschen erst danach auf die Kommunen aufzuteilen. Außerdem wird geplant, so genannte „Hot Spots“ in Griechenland, Italien und bei uns in Heidelberg zu bauen. Hier sollen die Flüchtlinge ankommen, registriert und gesundheitlich überprüft werden und dann direkt zur Agentur für Arbeit kommen. Denn in Deutschland gibt es 100.000 nicht belegte Ausbildungsplätze und es werden immer mehr. Doch das nächste Problem ist die deutsche Sprache. Was soll eine Ausbildung oder ein Arbeitsplatz bringen, wenn man gar nichts versteht? Deswegen werden nun Sprachkurse für Flüchtlinge angeboten, und zwar für alle, denen das Asyl bereits bestätigt wurde oder für diejenigen, die aus Regionen kommen, in denen mindestens 50% der Asylanträge angenommen wurden. Folglich ist es Flüchtlingen frühestens nach 3 Monaten möglich, unsere Sprache zu lernen, wenn ihr Asylantrag ausgewertet wurde. Allerdings ist dies keine leichte Aufgabe, denn die Kapazitäten reichen für den Andrang der Menschen kaum aus. So kamen 2014 aus Syrien 41.000 Flüchtlinge. 2015 allerdings verzehnfachte sich die Zahl: 429.000 Menschen aus Syrien beantragten Asyl. Und selbst wenn all diese Menschen registriert sind, deutsch gelernt haben und sich für eine Ausbildung oder einen Job bewerben wollen, so müssen sie doch circa 50% mehr Bewerbungen schreiben als Deutsche. Denn Leute mit ausländischen Namen, wie zum Beispiel „Bin Laden“ (welcher übrigens ein sehr verbreiteter Name ist), werden eher abgelehnt als Herr Schmidt. Obwohl dies eigentlich laut dem Antidiskriminierungsgesetz verboten ist.
Hinzu kommt die Angst der Bevölkerung vor der Kriminalität, die Flüchtlinge angeblich mit sich bringen. Bei den Vorfällen in Köln zur Silvester-Nacht gab es einige hundert Täter. Diese sollen nun gefunden und verhaftet oder im Falle eines Flüchtlings ausgewiesen werden. Allerdings ist es falsch, dieses Bild auf alle Flüchtlinge zu projizieren. Die Kriminalität der Rechtsextremisten zum Beispiel ist 2015 mit 800 Anschlägen auf Asylanten um 500% gestiegen und damit wesentlich höher als die der Flüchtlinge.
Ich persönlich habe gemerkt, dass in der deutschen Bevölkerung viele Vorurteile und Behauptungen gegenüber Flüchtlingen kursieren, welche keinen Bestand haben. Durch Facebook, Twitter und weitere soziale Netzwerke und Internetplattformen werden wir nahezu täglich mit Informationen über die Flüchtlingskrise gefüttert. Dabei hinterfragen die meisten Menschen nicht, woher diese Behauptungen überhaupt kommen. Sie lesen davon und tragen dies in ihr alltägliches Leben, wo sich die Informationen allmählich verbreiten. Dadurch bekommt das deutsche Volk auf der einen Seite eine völlig falsche Vorstellung von den hier ankommenden Menschen. Auf der anderen Seite werden politisch verantwortliche Menschen wesentlich zu schnell kritisiert.
Zusammenfassend sollten wir aus unseren Verwaltungsproblemen keine „Flüchtlingskrise“ machen.

von Nane Pauline Schomburg/12K2

veröffentlicht von Annett Kircheis am 09.02.2016

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